phoenix plus Fluchtpunkt EU - Europa und die Migration

Di, 30.04.  |  14:45-15:30  |  Phoenix
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Die Migration ist eine der großen Fragen des Kontinents. Ein Thema, das spaltet, das Verlierer kennt, aber auch Sieger. Ein Thema, das Wahlen entscheiden kann, wie zuletzt in den Niederlanden. Hier konnte der Rechtspopulist Geert Wilders nach einem Wahlkampf, der von Fragen der Migrationspolitik bestimmt war, zuletzt einen Erdrutschsieg einfahren. Die Probleme im Land wird das allerdings nicht einfach lösen, denn die Niederlande sind zwingend angewiesen auf Arbeitsmigration, wie Olga Chládková für phoenix berichtet.

Die Migration ist eine der großen Fragen unseres Kontinents. Ein Thema, das spaltet, das Verlierer kennt, aber auch Sieger. Ein Thema, das Wahlen entscheiden kann, wie zuletzt in den Niederlanden. Hier konnte der Rechtspopulist Geert Wilders nach einem Wahlkampf, der von Fragen der Migrationspolitik bestimmt war, zuletzt einen Erdrutschsieg einfahren. Die Probleme im Land wird das allerdings nicht einfach lösen, denn die Niederlande sind zwingend angewiesen auf Arbeitsmigration, wie Olga Chládková für phoenix berichtet.

In Tschechien scheint es hingegen maßgeblich um kulturelle Unterschiede zu gehen; hier, berichtet Korrespondent Danko Handrick, werde unterschieden zwischen „guten“ und „schlechten“ Flüchtlingen. Willkommen ist also nicht jeder. Und auch von europäischen Verteilungsquoten aus Brüssel hält man hier gar nichts.

In Brüssel selbst hingegen lässt sich beobachten, zu was die restriktive Asylpolitik in Belgien führt: Viele Flüchtlinge leben auf der Straße und werden von Freiwilligen versorgt. Denn der Staat käme seinen Verpflichtungen nicht nach, erklärten Vertreter von Hilfsorganisation gegenüber Korrespondentin Olga Chládková.

Während Frankreich über eines neues Einwanderungsgesetz debattiert, schlafen viele Flüchtlinge in Paris oder im Norden Frankreichs in Zelten auf der Straße. Gemessen an der Größe des Landes ist die Migration nach Frankreich gar nicht so hoch, der Staat möchte sie dennoch begrenzen und reduzieren. Korrespondentin Sabine Rau sprach mit dem Migrationsforscher Matthieu Tardis über die Instrumente, mit denen Frankreich das umsetzen möchte und darüber, vor welchen Herausforderungen Staat und Gesellschaft stehen.

Italien gehört hingegen zu den Staaten, in denen die Herausforderungen nicht erst mit den Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen beginnen: Die kleine Insel Lampedusa steht sinnbildlich für die Fehler in der europäischen Migrationspolitik. Korrespondent Andreas Postel spricht in Rom über Lösungsmöglichkeiten und was sich in Italien unter der rechten Ministerpräsidenten Meloni geändert hat.

In Dänemark hat man hingegen bereits erreicht, was in anderen Staaten der EU so händeringend versucht wird: Eine Begrenzung und eine Reduzierung der Migration. Das Problem hier: Dem Land fehlen nun Arbeitskräfte. Teuer in Dänemark ausgebildete Migranten verlassen das Land wieder. Die Wirtschaft leidet. Die in Dänemark herrschenden Sozialdemokraten wollen an ihrer Politik allerdings festhalten, berichtet Henner Hebestreit.

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