Westpol - Politik in Nordrhein-Westfalen

Westpol ist für Sie im Einsatz – diese Woche geht es um geplante Catcalling-Strafen in Köln und Duisburg, die Ursachen für sinkenden Wählerzahlen der SPD und um die Frage, wie NRW-Städte digital unabhängig werden wollen.

* Catcalling-Strafen in Köln und Duisburg geplant
Catcalling kommt aus dem Englischen und beschreibt Geräusche mit denen früher Katzen angelockt werden sollten. Also entweder Pfiffe oder Kusslaute. Heute wird der Begriff umgemünzt auf, in der Regel, Männer, die mit ähnlichen Geräuschen Frauen im öffentlichen Raum belästigen. In den Niederlanden gibt es bereits ein Gesetz, das diese Form der Belästigung unter Strafe stellt. Auch in Deutschland wurde ein solches Gesetz angekündigt und Duisburg und Köln wollen auch dagegen vorgehen. Wir haben uns die Praxis in den Niederlanden einmal zeigen lassen und schauen, wie die Pläne für Duisburg und Köln aussehen.

* SPD-Wähler auf der Flucht
In den Achtziger Jahren lag die SPD in Nordrhein-Westfalen bei über 50 Prozent. Seitdem ging es kontinuierlich abwärts. Einzig bei der Wahl 2012 gab es einen kleinen Aufschwung. 2017 wurde die Wahl mit 31,2 Prozent der Stimmen verloren. In der Opposition ließ sich der Trend nicht umkehren. Mit 26,7 Prozent erzielte die Partei ihr bisher schlechtestes Ergebnis in NRW. Wie sind die Stimmenverluste zu erklären? Gerade im Ruhrgebiet, der einstiegen Hochburg der Sozialdemokraten. Haben andere Parteien die überzeugenderen Angebote? Sind Grüne, Linke und AfD die bessere Wahl. Was hat sich da gesellschaftlich verschoben? Eine Analyse.

* Wie NRW-Städte digital unabhängig werden wollen
Die transatlantischen Beziehungen haben sich seit der zweiten Präsidentschaft verschlechtert. Vertrauen ist verloren gegangen, auch in die Zuverlässigkeit von US-Softwareanbietern. Wie abhängig sind die Kommunen in NRW von Microsoft und Co.? Welche Risiken sind damit verbunden? Wie schnell können sich Verwaltungen umstellen und wie groß ist der zeitliche Druck?

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