Tracks East Alles neu? Polen nach dem Regierungswechsel

Acht Jahre lang war die PiS-Partei in Polen an der Macht, bis zum Dezember 2023. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk macht sich nun dran, Wahlversprechen einzulösen und die reaktionäre Politik der Vorgänger zurückzurollen. Doch das ist nicht leicht. Polen könnte in eine Verfassungskrise schlittern. Was macht das mit der demokratischen Bewegung, die für einen Regierungswechsel auf die Straße und an die Urne gegangen ist - herrscht Zuversicht oder Frustration? Und was ändert sich für die drei Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer im Land?

Bis zum Dezember 2023 war die PiS, die Partei „Recht und Gerechtigkeit“, in Polen an der Macht. Acht Jahre lang baute sie den Staat nach ihren Vorstellungen um. Mit ihrer Justizreform demontierte die PiS-Regierung den Rechtsstaat, zudem schränkte sie das Recht auf Abtreibung massiv ein. Die neue Regierung unter Donald Tusk steht nun vor der schwierigen Aufgabe, die reaktionäre Politik der Vorgänger zurückzurollen. Die Polinnen und Polen, die für einen Regierungswechsel auf die Straße und an die Urne gegangen sind, warten auf Ergebnisse. Die PiS-Anhängerschaft demonstriert derweil gegen die neue Mitte-Links-Regierung. Und die größte ausländische Volksgruppe, die gut drei Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer, versucht sich inmitten der aufgeladenen Situation eine Zukunft aufzubauen.

Alex Freiheit von der Band SIKSA hat sich lautstark gegen das Abtreibungsverbot der PiS-Regierung engagiert - sowohl auf der Straße als auch mit ihrer Kunst. Die Sängerin wandelt bei SIKSA ihren Protest in aufrüttelnde Punk-Songs und eindringliche Kunstfilme um.

Die ukrainische Gemeinschaft in Polen treibt viele Sorgen um. Selenskyj hat schon mehrfach betont, dass das Militär die Unterstützung von im Ausland lebenden Ukrainern braucht. Nach der Annäherung beider Regierungen fürchten Ukrainer im wehrfähigen Alter nun, dass bald andere Visabestimmungen für sie gelten. Müssen sie jetzt für den Militärdienst zurück?

Andere Ukrainerinnen und Ukrainer hadern mit der Stimmung in Polen. Manche gehen freiwillig in ihre Heimat zurück, manche versuchen ihr Glück in Westeuropa. So verliert Polen gut ausgebildete Arbeitskräfte. Die werden aber dringend gebraucht, denn das Land hat eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsraten in der EU.

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