Arena Mehr Geld für die Armee – Wofür und woher?

Der Krieg in der Ukraine hat die sicherheitspolitische Lage in ganz Europa auf den Kopf gestellt. Seither ist die Armeedebatte auch in der Schweiz in den Fokus gerückt. Wie viel ist die Armee den Menschen in der Schweiz wert?

Ein Krieg auf europäischem Boden hätte vor wenigen Jahren kaum jemand für möglich gehalten. Seit über zwei Jahren ist dies aber wieder Realität. Seither hat sich in der sicherheitspolitischen Debatte in Europa viel getan. Auch hierzulande setzt sich die Politik mit der neuen Bedrohungslage auseinander. Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd liess verlauten, dass die Sicherheit der Schweiz und ganz Europas auf dem Spiel stehe. Hat sich das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz derart stark verschlechtert? Was braucht es, um die Sicherheit zu gewährleisten?

Wie viel Geld für die Armee?
Das Ringen um das Armeebudget läuft auf Hochtouren. Eine Mehrheit des Parlaments ist sich einig, dass das Armeebudget erhöht werden soll. In den vergangenen Monaten kamen verschiedenste Finanzierungsvorschläge auf den Tisch. Ist es richtig, dass das Armeebudget steigt? Und woher soll das zusätzliche Geld kommen?

Zusammenarbeit mit der Nato: Notwendig oder gefährlich?
Ob sich die Schweiz im Ernstfall eigenständig verteidigen könnte, ist umstritten. Thomas Süssli, Chef der Armee, sorgt sich bereits heute um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Auch die Diskussion um eine engere Kooperation mit der Nato sorgt für Zündstoff. Es wird etwa gestritten, inwiefern dies mit der Neutralität vereinbar wäre. Soll die Schweizer Armee an Bündnisfall-Übungen der Nato teilnehmen? Oder gefährdet sie dadurch die Neutralität der Schweiz?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 20. September 2024 in der «Arena»:
– Michael Götte, Mitglied Parteileitung SVP;
– Martin Candinas, Nationalrat Die Mitte/GR;
– Marionna Schlatter, Vizepräsidentin Grüne; und
– Katja Gentinetta, Autorin Bericht Studienkommission Sicherheitspolitik, Politphilosophin.

Ausserdem im Studio:
– Roxane Steiger, Politische Sekretärin GSoA.

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